Bundesrat nimmt Stellung zur EEG-Novelle

Der Bundesrat hat zur geplanten Neufassung des Erneuerbare- Energien- Gesetzes (EEG) Stellung genommen und Änderungsvorschläge eingebracht, damit die erneuerbare Energien noch stärker als vorgesehen

Der Bundesrat hat zur geplanten Neufassung des Erneuerbare- Energien- Gesetzes (EEG) Stellung genommen und Änderungsvorschläge eingebracht, damit die erneuerbare Energien noch stärker als vorgesehen gefördert werden. Die Länder schlagen höhere bzw. modifizierte Vergütungen für Wasserkraft, Biomasse und Geothermie vor.

Der Deutsche Bauernverband (DBV) begrüßt das klare Bekenntnis des Bundesrates, die erneuerbaren Energien in Deutschland weiterentwickeln zu wollen und hierbei ein besonderes Augenmerk auf die Bioenergie zu legen.

In den Empfehlungen des Bundesrates wird vor allem die Forderung unterstützt, mehr Gülle und landwirtschaftliche Nebenprodukte in Biogasanlagen einzusetzen sowie die Nutzung der erzeugten Abwärme stärker zu fördern und die Förderung entsprechend auszurichten. Auch soll es in Zukunft möglich sein, Biogas und Erdgas zusammen zu verstromen. Das würde die Einspeisung von Biogas ins Erdgasnetz und die anschließende Nutzung stark vereinfachen und zu einem optimalen Einsatz von Biogas führen.

Hinterfragt wird vom DBV allerdings die Forderung des Bundesrats, die Vergütung für nachwachsende Rohstoffe nicht anzuheben. Die Bundesregierung hatte vorgeschlagen, diesen Bonus moderat zu steigern, um den Fortbestand vorhandener Biogasanlagen zu gewährleisten, die aufgrund gestiegener Rohstoffkosten in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sind.


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